Deponien

Für einen hessenweit einheitlichen Vollzug der behördlichen Tätigkeiten im Zusammenhang mit Deponien wurden unter Federführung des Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) Arbeitshilfen, Verfahrensbücher und Verfahrenshilfen zu diesen Themen erarbeitet. Diese sind über den Internetauftritt des Ministeriums abrufbar.

• Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

• Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
• Deponieverordnung (DepV)
• Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (HAKrWG)

Die rechtlichen Anforderungen an Deponien, die 2009 auf mehrere Verordnungen und Verwaltungsvorschriften verteilt waren, wurden mit der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht vom 29.04.2009 zusammengeführt bzw. aufgehoben.

• Checkliste Bauvorhaben

• Ein umfangreiches Regelwerk des Bundes legt die Anforderungen an Deponien bei deren Errichtung, dem Betrieb und der Nachsorge fest.
• Diese Anforderungen stellen die umweltverträgliche Ablagerung von Abfällen in Deponien sicher. Damit sind die Belange des Natur- und Umweltschutzes gesichert.
• Die Einhaltung der Anforderungen wird durch verschiedene Überwachungsaufgaben des Betreibers, externer Sachverständiger und der zuständigen Behörden überprüft.
• Zuständig für die Zulassung und Überwachung von Deponien sind in Hessen die Abteilungen Umwelt der Regierungspräsidien. Je nach Ortslage der Deponie finden sie die zuständigen Ansprechpartner bei den Regierungspräsidien.