Gremium
Datum
Donnerstag, 23. Juni 2022
Uhrzeit
14:00 - 18:25 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Besucherzentrum Willingen, Am Hagen 10, Großer Saal
Am Hagen 10, 34508 Willingen (Upland)Tagesordnungspunkte
- I.öffentliche Sitzung
- 1.Fragestunde nach § 18 der Geschäftsordnung
- 2.Aktuelle Stunde
- 3.Struktur der Zusammenarbeit zwischen dem Jugendamt und den Schulen des Landkreises Waldeck-Frankenberg •Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 4."Betreuung“ •Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 5.Bereisung sämtlicher Gemeinschaftsunterkünfte für Ukraine-Flüchtlinge •Antrag der AfD-Fraktion
- 6.Ja zu humanitärer Hilfe und zu Friedensgesprächen, Nein zu Waffenlieferungen Resolutionsantrag der AfD-Fraktion
- 7.Reaktivierung der Oberen Edertalbahn und der Ederseebahn nach Hemfurth •Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG und FDP
- 8.Kraftstoffversorgungskonzept •Antrag der FDP-Fraktion
- 9.Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.000 € an den Verein „Klimaneutrales Waldeck-Frankenberg“ •Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
- 10.Mehr Verkehrssicherheit am Edersee •Resolutionsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 11.Änderung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2022
- 12.Radwegekonzept für den Alltagsradverkehr im Landkreis Waldeck-Frankenberg – Finale Fassung
- 13.Wahl von Mitgliedern und Stellvertretungen des Personalrats in die Domanialkommission
- 14.Wahl eines Mitglieds in die Domanialkommission
- 15.Wahl von einem Mitglied (Vertreter oder Vertreterin) in die Verbandsversammlung des Diemelwasserverbandes Warburg
- 16.Ergebnis der Gebühren-Nachkalkulation zur Abfallentsorgung gem. § 10 (2) KAG für das Jahr 2021
- 17.Eigenbetrieb Abfallwirtschaft; Vorlage des Jahresabschlusses, Lageberichtes und Prüfberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021/Feststellung desselben gem. § 27 (3) EigBGes und Verwendung des Jahresgewinns
- 18.Unterrichtung über die Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Teilergebnishaushalt 052 (Hilfen für ausländische Flüchtlinge und Migranten) im Haushaltsjahr 2022
- 19.Verschiedenes